AGB

Dr. Neuburger – die Natur kann es GmbH

1. Geltungsbereich

1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Kaufverträge zwischen uns und Ihnen als Verbraucher oder Unternehmer (im folgenden auch „Vertragspartner“), die über unseren Online-Shop www.dr-neuburger.at abgewickelt werden.

1.2. Diese AGB können Sie jederzeit auch unter https://dr-neuburger.at/allgemeinegeschaeftsbedingung abrufen bzw. speichern. Die AGB sind im Bestellvorgang vor Abschluss des Rechtsgeschäfts gesondert zu akzeptieren.

1.3. Abweichungen von den AGB sind nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich anerkannt haben.

1.4. Geschäfte mit Personen unter 18 Jahren kommen durch eine nachträgliche Genehmigung des gesetzlichen Vertreters rechtswirksam zustande.

1.5. Allfälligen AGB des Vertragspartners wird ausdrücklich widersprochen und diese gelten nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

2. Vertragsabschluss

2.1. Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Die Präsentation der Waren in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Vertragspartner, Waren zu bestellen.

2.2. Ein Vertrag kommt durch ein Angebot des Vertragspartners und die Annahme durch uns zustande.

2.3. Ein bindendes Vertragsangebot gibt der Vertragspartner ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft und das vollständig ausgefüllte auf der Website www.dr-neuburger.at durch uns bereitgestellte Bestellformular übermittelt.

2.4.   Die Bestellung erfolgt in folgenden technischen Schritten:
1.   Klicken Sie auf der Startseite auf „Shop“
2.   Auswählen des Produkts
3.   Produkt durch Klicken von „In den Warenkorb“ auswählen
4.   Warenkorb prüfen
5.   Betätigung des Buttons „Zur Kasse“
6.   Eingabe von Adressen und Zahlungsinformationen
7.   Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten
8.   Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“

2.5.   Der Vertragspartner kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück-Taste“ nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Vertragspartners erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.

2.6. Wir bestätigen den Erhalt der Bestellung durch Zusendung einer Bestätigung per E-Mail, wobei diese Bestellbestätigung keine verbindliche Annahme unsererseits darstellt.

2.7. Die Annahme des Angebots und somit der Vertragsabschluss erfolgen erst durch die Absendung der Ware.

2.8. Nach dem Bestelleingang senden wir Ihnen die Bestelldaten/den Vertragstext und unsere AGB per E-Mail zu. Dieser Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich, wird von uns jedoch elektronisch gespeichert.

2.9. Der Vertrag kommt mit Übermittlung einer Auftragsbestätigung, spätestens jedoch mit der Zusendung der bestellten Ware bzw. Leistungserbringung zustande.

3. Preise

3.1. Die jeweils angegebenen Preise verstehen sich inklusive der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Verpackung, Versand, Verladungs- und Versicherungskosten. Für die online bestellten Artikel sind die angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung maßgebend.

3.2. Bei Preisänderungen die sich aufgrund von Umständen, auf die wir keinen Einfluss haben (Kollektivverträge, Materialpreise, Zölle, Steuern, Abgaben, etc), zwischen Auftragsbestätigung und Bereitstellung oder Lieferung der Ware ergeben, sind wir berechtigt, für den in der Auftragsbestätigung ausgewiesenen Preis bis zur Bereitstellung/Lieferung der Ware gegenüber Vertragspartnern eine Preisberichtigung, sei es eine Senkung oder Anhebung des Preises, vorzunehmen, ohne dass Ihnen aus diesen Umständen ein Rücktrittsrecht zusteht.

3.3. Sollten wir in der Zeit zwischen Bestellung und Lieferung den Preis für die betreffende Ware allgemein erhöhen, sind wir berechtigt, den erhöhten Preis in Rechnung zu stellen. In diesem Fall kann der Vertragspartner unverzüglich nach Bekanntgabe der Preiserhöhung in Textform (Brief, Fax, E-Mail) vom Vertrag zurücktreten.

4. Zahlungsmittel und Zahlungsbedingungen

4.1. Sie können per PayPal (Vorauskassa) und per Banküberweisung (Kauf auf offene Rechnung) bezahlen.

4.2. Wählen Sie die Zahlungsmöglichkeit "PayPal", werden Sie nach dem Absenden der Bestellung automatisch zum sicheren Zahlungsformular von PayPal weitergeleitet. Wenn Sie bereits ein PayPal Konto besitzen, loggen Sie sich ein und bezahlen ohne Eingabe von Bank- oder Kreditkartendaten. Andernfalls klicken Sie auf "Konto einrichten" und folgen den Anweisungen. Ihre Bank- und Kreditkartendaten werden nicht an Dritte weitergegeben. Diese Zahlungsart ist für Sie kostenlos.

4.3. Bei Kauf auf offene Rechnung und Banküberweisung ist der Kaufpreis nach dem Erhalt der Ware abzugs- und spesenfrei zur Zahlung fällig. Zahlungen des Vertragspartners gelten erst mit dem Zeitpunkt des Eingangs auf unserem Geschäftskonto als geleistet. Dies gilt nicht, wenn der Vertragspartner Verbraucher ist.

4.4. Geraten Sie als Verbraucher mit der Zahlung in Verzug, sind Verzugszinsen mit einem Zinssatz von 4% zu leisten. Für Unternehmer beträgt der Zinssatz 9,2 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz; es gilt § 456 UGB.

4.5. Bei Zahlungsverzug haften Sie darüber hinaus für jeden Schaden der uns durch den verschuldeten Verzug entsteht (z.B. höhere Zinsen auf allfälligen Kreditkonten unsererseits). Bei schuldhafter Überschreitung der Zahlungsfrist werden die bankmäßigen Zinsen, die uns von unserer Bank bei Kontoüberziehungen (Verzugszinsen) in Rechnung gestellt werden, berechnet.

4.6. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, vom unternehmerischen Vertragspartner einen Pauschalbetrag von € 40,00 und gegenüber Verbraucher einen Pauschalbetrag von € 10,00 als Entschädigung für etwaige Betreibungskosten zu fordern. Für darüber hinausgehende Schäden aufgrund des vom Vertragspartner verschuldeten Zahlungsverzugs und insb. auch für Kosten außergerichtlicher Betreibungs- oder Einbringungsmaßnahmen gilt, dass der Vertragspartner in vollem Umfang haftet.

4.7. Darunter fallen auch die zweckentsprechenden und angemessenen Kosten und Gebühren eines Inkassoinstitutes nach Maßgabe der Verordnung über Höchstsätze der Inkassoinstitute gebührenden Vergütungen sowie die tarifmäßigen Kosten eines Rechtsanwaltes zu Lasten des Vertragspartners.

5. Lieferung, Liefertermin und Lieferbeschränkungen

5.1. Wir behalten uns die Wahl des Versandweges und der Versandart vor.

5.2. Wir liefern ausschließlich nach Österreich, Deutschland und in die Schweiz.

5.3. Sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung innerhalb von 5 Werktagen, ansonsten binnen 30 Tagen beim Verbraucher.

5.4. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Pay Pal (Vorauskasse) am Tag nach Zahlungseingang und bei Kauf auf offene Rechnung am Tag nach Bestelleingang zu laufen.

5.5. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

5.6. Die Lieferfrist kann sich bei Eintritt von unvorhergesehenen oder vom Parteiwillen unabhängigen Umständen wie beispielsweise höhere Gewalt, Transportverzug, Streiks, behördliche Maßnahmen etc. verlängern.

5.7. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Waren geht beim Versendungskauf bereits mit der Anzeige der Versand- und Lieferbereitschaft durch uns auf den Vertragspartner über. Ist der Vertragspartner Verbraucher, erfolgt der Gefahrenübergang erst mit der Übergabe der Waren an ihn oder an einen von ihm bestimmten Dritten, der nicht der Beförderer ist.

6. Liefer- und Versandkosten

Die Lieferung der Ware erfolgt auf Ihre Kosten. Der Versandkosten betragen
•   für Pakete innerhalb Österreichs € 4,80 (inkl. MwSt.)
•   für Pakete nach Deutschland € 8,40 (inkl. MwSt.)
•   Die Versandkosten in die Schweiz können erst aufgrund Ihrer Bestellung errechnet werden und werden Ihnen von uns nach dem Bestelleingang per E-Mail bekanntgegeben.

7. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Ist der Vertragspartner ein Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht zu.

7.1.   Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, einen mit uns abgeschlossenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert wurden, beginnt die Frist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Dr. Neuburger - die Natur kann es GmbH
Enzing 18, A-4490 St. Florian

Telefax: +43 (0) 7224/80574 – 14
E-Mail: office@dr-neuburger.at

mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Dieses Muster-Rücktrittsformular können Sie auch hier (pdf-file) downloaden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

7.2.   Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir alle Zahlungen, die von Ihnen erhalten wurden, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Rücktritt von diesem Vertrag bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Rücktritt von diesem Vertrag unterrichtet haben, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.

Sie haben das Recht, die bestellte Ware auf ihre Beschaffenheit, Eigenschaft oder Funktionsweise in einem Umfang zu prüfen, wie es bei Kauf in einem Ladengeschäft üblich ist. Dieses Prüfrecht beinhaltet jedenfalls nicht ein Öffnen der versiegelten Verpackung und eine Probenahme.

Sie haben eine Entschädigung für eine Minderung des Verkehrswertes der Ware zu bezahlen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

7.3.   Ausnahmen vom Rücktrittsrecht
Das Recht, den Vertrag zu widerrufen besteht nicht bei Verträgen über
•   Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
•   Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
•   Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
•   Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Preises und allfälliger Versandkosten in unserem Eigentum.

8.2. Im Falle der Verarbeitung, Vermengung oder Verbindung unserer Ware mit anderen Materialien erwerben wir Miteigentum an den hierdurch entstehenden Erzeugnissen im Verhältnis des Wertes unserer Ware zu dem des anderen Materials.

8.3. Bei Pfändungen der Vorbehaltsware haben Sie uns unverzüglich davon zu informieren und uns bei der Sicherung unserer Rechte zu unterstützen sowie uns sämtliche diesbezüglich erwachsenen Kosten, insbesondere solche im Zusammenhang mit einem Widerspruchsprozess zu ersetzen.

8.4. Sie sind zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.

9. Aufrechnung, Zurückbehaltung

9.1. Das Recht zur Aufrechnung gegen Forderungen von uns ist ausgeschlossen. Ist der Vertragspartner Verbraucher, steht ihm aber das Recht zu, seine Verbindlichkeiten durch Aufrechnung aufzuheben und zwar im Falle unserer Zahlungsunfähigkeit oder für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen, die gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt worden sind.

9.2. Dem Vertragspartner kommt ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu. Dies gilt nicht, wenn der Vertragspartner Verbraucher ist.

10. Adressänderungen

Sie haben uns während eines aufrechten Vertragsverhältnisses jeden Wohnungswechsel umgehend schriftlich bekannt zu geben. Unterbleibt eine derartige Bekanntgabe, so gelten Erklärungen an Sie auch dann als zugegangen, falls Sie an die uns zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet wurde. Ist uns zur Durchführung des Auftrages und der Verrechnung die Ausforschung der neuen Meldedaten erforderlich, verpflichten Sie sich zur Bezahlung dieser Kosten (Kosten für Meldeanfrage bis € 20,00 je Anfrage).

11. Gewährleistung

11.1. Gegenüber Verbrauchern gelten die zwingenden gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, insbesondere beträgt die Gewährleistungsfrist bei beweglichen Sachen zwei Jahre und bei Gebrauchtwaren ein Jahr. Bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist sechs Monate.

11.2. Geringfügige oder sonstige für den Vertragspartner zumutbare Änderungen unserer Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung gelten vorweg als genehmigt; dies gilt insbesondere für durch die Sache bedingte Abweichungen (z.B. bei Maßen, Farben, etc.). Die in der Produktbeschreibung enthaltenen Lichtbilder sind nur beispielhaft.

11.3. Ein Mangel liegt nicht vor, wenn bei der Ware aufgrund unsachgemäßer oder bestimmungswidriger Verwendung Fehler auftreten. Zum sach- und bestimmungsgemäßen Gebrauch sind insbesondere die Angaben des Herstellers zu beachten.

11.4. Gegenüber Unternehmern sind die Vermutung der Mangelhaftigkeit gemäß § 924 ABGB (gesetzliche Beweislastumkehr) sowie das Regressrecht nach § 933b ABGB ausgeschlossen.

11.5. Allfällige Mängel, die der unternehmerische Vertragspartner bei ordnungsgemäßen Geschäftsgang nach Ablieferung bzw. Entgegennahme festgestellt hat bzw. feststellen hätte müssen, sind unverzüglich, spätestens aber binnen 8 Tagen, schriftlich zu rügen, andernfalls Ansprüche auf Gewährleistung, Schadenersatz wegen des Mangels selbst sowie aus Irrtum über die Mangelfreiheit der Sache nicht mehr geltend gemacht werden können. Stellt der unternehmerische Vertragspartner zu einem späteren Zeitpunkt Mängel fest, so ist er verpflichtet, uns ebenfalls umgehend, spätestens aber binnen 8 Tagen, ab Kenntnis bzw. ab dem Zeitpunkt, zu dem er bei ordentlicher Sorgfalt hätte Kenntnis erlangen müssen, schriftlich anzuzeigen, ansonsten er die zuvor genannten Ansprüche verliert.

12. Haftung und Schadenersatz

12.1. Sofern wir für einen Schaden einzustehen haben, haften wir nur für vorsätzliches und krass grob fahrlässiges Verhalten von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen. Ist der Vertragspartner Verbraucher, haften wir auch für schlicht grobe Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Ausgenommen davon sind Personenschäden.

12.2. Andere wie immer geartete Ansprüche gegen uns, insbesondere solche auf Ersatz eines direkten Schadens oder Folgeschadens sind – soweit rechtlich zulässig – ausdrücklich ausgeschlossen. Wir haften insbesondere auch nicht für mittelbare/indirekte Schäden und entgangenen Gewinn. Unternehmerische Vertragspartner haben diese Einschränkung unserer Haftung an ihre Kunden weiterzugeben, sowie diese zu einer entsprechenden Weitergabe bis zum Endabnehmer zu verpflichten, sodass die Geltung unserer Haftungsbeschränkung bis zum Endabnehmer gewährleistet ist.

12.3. Instruktionen in Prospekten, Gebrauchsanweisungen oder sonstigen Produkt- bzw. Wareninformationen sind, um allfällige Schäden zu vermeiden, strikt zu befolgen. Von einer über die definierten Anwendungsbereiche hinausgehenden Anwendung wird ausdrücklich gewarnt. Wir übernehmen keine Haftung und keine Gewährleistung dafür, wenn den Anweisungen der Gebrauchsanweisung oder sonstigen Produktinformationen zuwider gehandelt wird.

12.4. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufshandlung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

12.5. Wir übernehmen keine Haftung für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und den Inhalt der zur Verfügung gestellten Informationen.

12.6. Ein dem Vertragspartner zustehender Regressanspruch nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes ist ausgeschlossen.

12.7. Ist der Vertragspartner Unternehmer, so kann er Schadenersatzansprüche nach dem Ablauf von sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens nicht mehr geltend machen.

13. Vorbehaltserklärung

13.1. Die angewendeten Prinzipien für einen Teil unserer Produkte sind schulwissenschaftlich nicht belegt und eine daraus resultierende Wirkung kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht nachgewiesen werden.

13.2. Unsere Produkte sind keine Heilmittel, sie dienen nicht zur Diagnose, Heilung, Linderung, Verhütung oder Beseitigung von Krankheiten oder deren Folgen. Die Beschreibungen zu den Produkten stellen keine Anleitung zur Selbstdiagnose dar.

13.3. Eine daraus ableitbare allfällige Haftung, insbesondere im Hinblick auf die Wirkung der Produkte, wird ausgeschlossen.

14. Verkürzung über die Hälfte

Das Recht zur Vertragsanfechtung wegen Verkürzung über die Hälfte gemäß § 934 ABGB (laesio enormis) ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Verbraucher.

15. Datenschutz

Die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insb. die DSGVO, werden eingehalten. Unsere Datenschutzerklärung und weitere Informationen finden Sie auf unserer Website unter: https://dr-neuburger.at/datenschutzerklaerung

16. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

16.1. Es ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisions- und Verweisungsnormen und der Bestimmungen des UN-Kaufrechts anwendbar. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl mit Ausnahme der zwingenden Bestimmungen des Rechts des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers.

16.2. Erfüllungsort für die Lieferung der Ware sowie für die Zahlung ist 4490 St. Florian.

16.3. Für Unternehmer ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus dem vorliegenden Vertragsverhältnis ergeben oder mit diesem in Zusammenhang stehen, ausschließlich das sachlich für 4490 St. Florian/Österreich zuständige Gericht. Davon ausgenommen sind die gesetzlich zwingend vorgesehenen Gerichtsstände für Verbraucher.

17. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht. Die ungültige Bestimmung wird durch eine gültige Bestimmung ersetzt, die der zu ersetzenden Bestimmung wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.